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Presseberichte:
Usinger Anzeiger vom 15.05.2006
Taunus Zeitung vom 13.05.2006
Eigener Bericht von der Sitzung:
Die Sitzung fand unter großem Interesse der Bevölkerung statt (ca. 40 Zuschauer). Weiterhin waren die Stadtverordneten Claudia Bertz, Wilhelm Döring, Michael Hahn und Reinhold Harnoth (alle SPD) als interessierte Zuhörer vertreten.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Wahl des neuen Ortsvorstehers
3. Wahl eines Stellvertreters des Ortsvorstehers
4. Wahl eines Schriftführers
5. Wahl eines Stellvertreters des Schriftführers
6. Anfragen der Bürger
7. Verschiedenes
TOP 1: Begrüßung
Der Bürgermeister Usingens, Herr Matthias Drexelius eröffnete die Sitzung pünktlich um 19:00 Uhr und begrüßt die zahlreich erschienen Bürger, die Presse und die Ortsbeiratsmitglieder. Die Sitzungsleitung durch den Bürgermeister war notwendig, da es keinen amtierenden Ortsvorsteher aus der zurückliegenden Wahlperiode gibt.
TOP 2: Wahl des neuen Ortsvorstehers
Auf Vorschlag von Stephan Trumpp wird Lothar Weinert einstimmig bei eigener Enthaltung zum neuen Ortsvorsteher gewählt.
TOP 3: Wahl eines Stellvertreters des Ortsvorstehers
Auf Vorschlag von Lothar Weinert wird Martin Duchscherer einstimmig bei eigener Enthaltung zum Stellvertreter des Ortsvorstehers gewählt.
TOP 4: Wahl eines Schriftführers
Auf Vorschlag von Lothar Weinert wird Brigitte Becker einstimmig bei eigener Enthaltung zur Schriftführerin gewählt.
TOP 5: Wahl eines Stellvertreters des Schriftführers
Auf Vorschlag von Lothar Weinert wird Stephan Trumpp einstimmig bei eigener Enthaltung zum Stellvertreter der Schriftführerin gewählt.
TOP 6: Anfragen der Bürger
1. Baumaßnahmen Kurberg
Lothar Weinert fragt den Bürgermeister nach dem Stand und dem geplanten Fertigstellungsdatum der Baumaßnahmen am Kurberg (Kanalsanierung). Der Bürgermeister berichtet, dass das Thema schon jetzt mehrfach Gegenstand von Beschwerden und Nachfragen von Bürgern war. Die Verzögerungen resultierten aus einer Mehrfachbelastung der Bürger und einen neuerlich aufgetretenen Haarriss in einem der neu gelegten Rohre. Die Baumaßnahmen werden bis Ende Mai vollständig abgeschlossen sein.
2. Fazit von Hr. Reichert
Hr. Reichert zieht ein Fazit der zurückliegenden Jahre und wünscht dem neuen Ortsbeirat viel Glück. Er richtet an alle Ortsbeiratsmitglieder den Appell, sich auf die Interessen des Ortes zu konzentrieren und sich nicht durch Parteienstreitigkeiten ablenken zu lassen.
3. Strasse zum Schloss
Hr. Reichert fragt nach dem Zustand der Strasse zum Schloss und zum Friedhof, die nach wie vor in keinem guten Zustand ist. Der Bürgermeister berichtet, dass die Stadt im Zusammenhang mit der anstehenden Zwangsversteigerung Kontakt mit den betreibenden Gläubigern aufgenommen hat. Ziel ist es, die Straße, die zum Schloss führt, separat durch die Stadt zu erwerben. Dann könnte auch eine Sanierung erfolgen. Bislang ist eine Sanierung nicht möglich gewesen, da die Voraussetzungen nicht gegeben waren (Strasse im Eigentum der Stadt oder aber wenigstens ein im Grundbuch festgeschriebenes Wegerecht).
4. Grünecke
Hr. Reichert bemängelt den Zustand der Grünecke. Der Bürgermeister erklärt, dass jeder Bürger bei den Stadtwerken melden soll, wenn die Grünecke überfüllt ist oder wenn die missbräuchliche Verwendung der Grünecke beobachtet worden ist. Die Grünecken seien aber in allen Ortsteilen in der Diskussion (“Never ending story”). Hr. Weinert weist darauf hin, dass man evtl. die Grünecke vergrößern bzw. vertiefen könnte.
5. Termine für Sperrmüll
Hr. Trumpp bemängelt, dass die Termine zur Sperrmüllabfuhr problematisch sind. Der Bürgermeister führt aus, dass dieses Problem der Verwaltung bekannt ist und dass mit der zuständigen Firma verhandelt wird. Unter Umständen kann es auch zu einer Neuausschreibung kommen. Allerdings ist die Anzahl der Termine trotz bestehender Mängel immer noch deutlich höher als in der Vergangenheit. Damals gab es nur vier Termine im Jahr.
6. Einhaltung der Satzung Bolzplatz
Hr. Reichert bemängelt, dass die Satzung für den Bolzplatz nicht immer eingehalten wird und fordert, dass zukünftig die Satzung auch gelebt wird. Der Bürgermeister erklärt, dass es möglicherweise durch Urlaubsvertretungen nicht immer eine angemessene Durchsetzung der Satzung sichergestellt war. Er wird dies nochmals prüfen.
7. Zustand Bürgerhaus
Hr. Reichert bemängelt den Zustand des Bürgerhauses und insbesondere auch das Erscheinungsbild der sanitären Anlagen. Er weist darauf hin, dass in der Vergangenheit der Ortsvorsteher auch gleichzeitig die Hausmeisteraufgaben für die Bürgerhäuser übertragen bekommen hatte. Er bittet den Ortsbeirat, sich zu diesem Thema Gedanken zu machen.
8. Frequenz der Ortsbeiratssitzungen
Hr. Endlein frag nach, in welchen Abständen der Ortsbeirat tagt und wann die nächste Sitzung sein wird. Hr. Weinert verweist auf die Geschäftsordnung, wonach der Ortsbeirat mindestens alle zwei Monate zusammentreten soll. Ein Termin für die nächste Sitzung steht noch nicht fest.
9. Beleuchtung Schloss
Hr. Irmak, der Inhaber des Waldgasthofes Schloßblick bemängelt den Zustand der Strasse zum Schloss bzw. zu seinem Cafe sowie die fehlende Beleuchtung. Hr. Reichert weist darauf hin, dass zwei Lampen im städtischen Eigentum sind. Ebenfalls der Stadt gehören die Scheinwerfer, die das Schloss beleuchten. Hr. Trumpp regt an, dass sich durch nächtliches Abschalten der Beleuchtung Energie sparen lassen könnte. Hr. Weinert merkt an, dass die Sichtbarkeit des Schlosses durch Baumfällungen verbessert werden soll.
10. Friedhof
Hr. Wolf weist darauf hin, dass die Stufen am Friedhof immer noch “halsbrecherisch” sind. Hr. Weinert erklärt, dass sich der Ortsbeirat um den Friedhof insgesamt kümmern wird.
11. Zuständiges Magistratsmitglied
Auf Frage von Hr. Hofmann gibt Hr. Weinert bekannt, dass Hr. Werner Jack im Magistrat der Stadt Usingen für Kransberg zuständig ist.
Diskussion und Anmerkungen zur Sitzung und den behandelten Themen bitte im Forum!
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